Das Netzwerk Europäischer Eisenbahnen (NEE) begrüsst, dass mit dem European Train Control System (ETCS) die EU die Grundlage für eine europaweit einheitliche Leit- und Sicherungstechnik geschaffen hat, um den Schienenverkehr über Staatsgrenzen so leicht zu machen wie heute schon im Straßen- und Luftverkehr. Neben dieser sogenannten Interoperabilität sind außerdem Einsparungen im Betrieb der Infrastruktur und Kapazitätssteigerungen möglich.
(Berlin) „Hoch erfreut und dankbar“ zeigte sich der Vorstandsvorsitzende des Güterbahnen-Verbandes NEE, Ludolf Kerkeling, in Berlin über das Votum des Bundesrats-Verkehrsausschuss für eine Förderung von ETCS-Fahrzeugkomponenten im Schienenverkehr aus Mitteln des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP).
Notwendige Finanzmittel bisher verweigert
Ein bereits 2018 veröffentlichtes Gutachten des Bundesverkehrsministeriums rechnet vor, dass zunächst alle Fahrzeuge und dann die Bahnstrecken mit ETCS ausgerüstet werden sollen. Die notwendigen Finanzmittel für die bis zu 400.000 Euro teuren Fahrzeugumrüstungen wurden – bis auf eine Ausnahme für den „Digitalen Knoten Stuttgart“- vom Finanzministerium bisher trotz eines Bekenntnisses zu ETCS im Koalitionsvertrag verweigert.
Deutschland stehen aus dem 750 Mrd. Euro schweren Wiederaufbauprogramm der EU mehr als 22 Mrd. Euro zusätzliche EU-Mittel zur Verfügung. Um das Geld zu erhalten, muss die Bundesregierung einen nationalen „Aufbau- und Resilienzplan“ mit der EU abstimmen. Die EU-Kommission hat mehrfach zu verstehen gegeben, dass Fortschritte bei der ETCS-Ausrüstung ein besonders geeigneter Effekt der DARP-Finanzierung wären.
Einmalige Chance für Digitalisierungsschub
Der Verband sieht eine einmalige Chance, einen Konjunktur- und Digitalisierungsschub durch EU-finanzierte Investitionen in die klimafreundliche Schiene auszulösen. Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Hamburg haben dies erkannt und einen Antrag im Verkehrsausschuss des Bundesrats eingebracht, der vorsieht, bis zu vier Milliarden Euro der DARP-Mittel für die Ausrüstung von Schienenfahrzeugen mit der Europäischen Leit- und Sicherungstechnik ETCS zu nutzen.
Ludolf Kerkeling, Vorstandsvorsitzender des NEE dazu: „Die Bundesländer beweisen damit, dass es ihnen Ernst ist mit der Modernisierung der Eisenbahn. Derzeit fehlt gerade die für den deutschlandweiten RollOut von ETCS dringend notwendige Finanzierung der Umrüstung der Fahrzeuge, um das neue Ziel zu erreichen, bis 2035 die Digitalisierung der Leit- und Sicherungstechnik abzuschließen.“
Wenn auch das Plenum des Bundesrates am 05. März dem Antrag zustimmt, hofft Kerkeling, dass das von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz geführte Bundesfinanzministerium seinen Widerstand gegen die vollständige und schnelle Digitalisierung aufgibt und sich dem Verkehrsministerium anschließt.
Foto: © NEE
